Unser Programm für den Landkreis Kassel 2021 – 2026
Kommunalwahl am 14. März 2021Den ganzen Landkreis im Blick:
Wir bewegen Hessens Norden!
Die SPD im Landkreis Kassel will als stärkste politische Kraft unsere lebenswerte Heimat sozial gerecht und zukunftsfähig weiterentwickeln.
Die Menschen im Landkreis Kassel fühlen sich in ihrer „Heimat Nordhessen” sehr wohl. Uns ist wichtig, dass dies auch in Zukunft so bleibt.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die Zukunft des Landkreises im Einklang mit den Grundbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger weiter aktiv gestalten. Die SPD steht für einen vielfältigen, toleranten, weltoffenen, liebens- und lebenswerten Landkreis Kassel.
Damit auch die zukünftigen Generationen gerne in unserer Heimat leben und arbeiten, braucht es politische Entscheidungen mit Weitblick.
Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen heißt für uns, Entscheidungen nicht aus einem Blickwinkel zu treffen. Vielmehr geht es darum die Herausforderungen zu unterschiedlichen Zukunftsthemen zusammen zu denken und Entwicklungsstrategien für unsere Region zu erarbeiten, die umsetzbar und in der Mitte der Gesellschaft akzeptiert sind. Dazu zählen der Klimaschutz zum Erhalt der Ressourcen und der Umwelt, die modernen Technologien und die Weiterentwicklung zu einem auch digital gut aufgestellten Landkreis. In der analogen Welt sind für uns die soziale Infrastruktur, beste Schulen und das Kümmern um gute Lebensverhältnisse prioritär. Dies auch mit Blick auf die Schwachen in unserer Gesellschaft mutig anzupacken, dafür steht die SPD im Landkreis Kassel.
So wie bisher haben wir ein offenes Ohr für die Menschen, mit denen wir gemeinsam in den Städten und Gemeinden arbeiten und wohnen. Die Corona-Pandemie verlangt uns derzeit allen sehr viel ab und gleichzeitig bemerken wir, dass die Menschen sich wieder nach persönlichen Begegnungen sehnen. Soziale Medien helfen in Kontakt zu bleiben, dennoch bleibt das direkte Zusammentreffen mit den Menschen in unserem Landkreis für uns der wertvollste Kontakt. Mit einer guten Mischung aus digital und analog wird es uns auch weiterhin gelingen, Wünsche und Anregungen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in den politischen Prozess aktiv einzubringen und zu berücksichtigen.
Diesen Anspruch haben wir bereits mit der Erstellung dieses Wahlprogramms Rechnung getragen. Über 100 SPD-Mitglieder haben in mehreren Workshops die Grundlagen hierfür gelegt. In einem anschließenden digitalen Verfahren, das den Beschränkungen der Corona-Pandemie Rechnung getragen hat, ist es zielführend auf die wichtigsten Themen der Gegenwart und Zukunft fokussiert worden.
Als Sozialdemokraten sind wir auf dem rechten Auge wachsam. Die SPD sieht im Rechtsextremismus eine große Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen zu unseren Grundwerten und sehen uns unserer Geschichte verpflichtet. Wir verteidigen unseren Rechtsstaat. Wir fördern die demokratische Teilhabe für alle. Dazu gehört insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit. Hass und Hetze verurteilen wir aufs Schärfste und werden uns dagegen mit allen Mitteln des Rechtsstaates wehren.
Die SPD im Landkreis Kassel steht für ein tolerantes, weltoffenes und friedliches Zusammenleben im “schönsten Landkreis Deutschlands”.
Demographischer Wandel, Gesundheit, Wohnen
Das wir alle länger leben, ist ein Fortschritt. Wir begreifen den demographischen Wandel als Chance für die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden.
Demographischer Wandel
Menschen haben das Recht, ihr Leben dort zu leben, wo sie wollen. Im Laufe eines (Familien)Lebens verändern sich die Anforderungen an den Wohnraum. Viele Seniorinnen und Senioren sind im Laufe der Zeit auf altersgerechte Wohnungen angewiesen. Diese Möglichkeiten geben viele Häuser nicht ohne immense Investitionen her. Hier braucht es die Unterstützung für die Städte und Gemeinden, damit seniorengerechte Wohnungen, Wohnanlagen und Seniorenbetreuungen entstehen können. Jeder sollte, solange es ihm möglich ist, selbstständig leben können.
Zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens für ältere Mitmenschen oder Menschen mit Einschränkungen werden die bestehenden Unterstützungsangebote weiterentwickelt und unbürokratische Hilfen organisiert. Gerade im ländlichen Raum kommt der barrierefreien Mobilitätsbereitstellung hierbei eine besondere Rolle zu, um Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Die SPD will junge und alte Menschen weiter aktiv an der Gestaltung der Zukunft beteiligen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen auf Augenhöhe in die wichtigen Entscheidungsprozesse des Landkreises einbezogen werden. Dafür wollen wir die Kreisverwaltung weiter digital und barrierefrei modernisieren.
Selbstverständlich haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiterhin auch „analog“ ein offenes Ohr für die Menschen - wir hören zu. Die Anregungen und Bedenken aller Bevölkerungsgruppen sind uns wichtig. Wo kein Konsens möglich ist, finden sich meist Kompromisse. Mit unterschiedlichen Mitteln - analog und digital - sind wir als Ortsvereine, Stadtverbände und auf Kreisebene verlässliche Partnerinnen und Partner der Menschen bei uns im Landkreis Kassel und unkompliziert für die Menschen in der Region erreichbar.
Gesundheit
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für eine verlässliche Gesundheitsversorgung, in jedem Dorf und jeder Stadt des Landkreises Kassel. Die ärztliche Versorgung muss bei uns im Landkreis für alle Menschen gewährleistet sein. Die Gründung von neuen Arztpraxen sowie die Vermittlung von bestehenden Arztpraxen an mögliche Nachfolger müssen gefördert und erleichtert werden.
Gesundheit ist aber mehr als die Abwesenheit von Krankheit. Wir werden uns weiter für wohnortnahe Gesundheitsangebote und Kurse zur Prävention einsetzen.
Um die ärztliche Versorgung in Städten und Gemeinden des Landkreises zu verbessern, unterstützen wir medizinische Gesundheitszentren. Diese Gesundheitszentren bieten unterschiedliche medizinische Fachrichtungen, die für die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum gut erreichbar sind. Außerdem haben die medizinischen Praxen die Möglichkeit, durch Kooperationen den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
Kreiskliniken
Unsere Kreiskliniken sind ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum.
Die SPD im Landkreis Kassel und der Landrat haben den Erhalt der Kreiskliniken in Wolfhagen und Hofgeismar durchgesetzt. Die SPD-Kreistagsfraktion hat einstimmig der Übernahme der Kliniken zugestimmt. Sie sind ein zentraler Bestandteil in der ärztlichen Versorgung der Menschen im Landkreis.
Wir wollen die Angebote in den Kreiskliniken erhalten und ausbauen. Es wird bauliche Investitionen in den kommenden Jahren geben müssen, um eine Weiterentwicklung des medizinischen Angebotes zu ermöglichen. Gleichzeitig unterstützen wir die Zusammenarbeit mit einem Partner, um die Kreiskliniken bestmöglich für alle Interessen zu betreiben. Wichtig ist uns, dass beide Kreiskliniken eine enge Zusammenarbeit mit den medizinischen Beteiligten im Wolfhager und Hofgeismarer Land pflegen. Dies alles dient dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Kliniken.
Wohnen
Der Landkreis Kassel hat sich in den vergangenen Jahren sehr dynamisch entwickelt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen dafür, dass unsere Dörfer und Städte weiterhin lebenswert sind und dies auch bleiben.
Wir stehen vor der Aufgabe, bestehende Wohneinheiten für alle Generationen fit für die Zukunft zu machen. Daneben braucht es auch die bedarfsgerechte Ausweisung neuer Baugebiete.
Es zeigt sich, dass sowohl kleine als auch große bezahlbare Wohnungen in den Kommunen gesucht werden. Dafür muss eine gute Infrastruktur vorhanden sein.
Immer mehr Menschen wollen im hohen Alter oder mit körperlichen Einschränkungen in ihrer gewohnten Umgebung bleiben. Die SPD setzt sich für mehr barrierefreie Wohnungen ein.
Neben großen, kleinen und barrierefreien Wohnungen wollen wir innovative Wohnformen unterstützen und unsere Potenziale vor Ort ausschöpfen. Wohnformen wie beispielsweise generationsübergreifende Häuser und Senioren-Wohngemeinschaften wollen wir etablieren. Hier gilt es, die unterschiedlichen kommunalen Gegebenheiten jeweils zu nutzen. Neben Neubauten sollen auch vorhandene Gebäude im ländlichen Raum wie Fachwerkhäuser oder Bauernhöfe dazu genutzt werden.
Wir verstehen unter kommunaler Wohnungspolitik aktives Gestalten der Lebensräume für Jung und Alt.
Dafür setzten wir uns für die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft ein, die in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden bedarfsgerecht Wohnraum schafft aber auch Infrastrukturmaßnahmen planen und bauen kann.
Bildung hat im Landkreis Kassel höchste Priorität
Bildung und der Erwerb von Kenntnissen und Fähigkeiten sind die Grundlagen für die Lebens- und Berufsgestaltung jedes Menschen. Wir nehmen unseren Auftrag als Träger von 73 Schulen und unsere bildungspolitische Verantwortung sehr ernst. Es ist uns wichtig ein vielfältiges und funktionierendes Bildungsangebot in unseren Schulen im Landkreis aufrecht zu erhalten und auszubauen. . Insbesondere unsere Gesamtschulen sichern für alle Kinder und Jugendlichen ein hohes Maß an Förderung, Wissens- und Kompetenzvermittlung. Wir wollen jedem die Förderung ermöglichen, die er/sie braucht, sei es um individuelle Stärken auszubauen oder an Schwächen zu arbeiten, von der Kindertagesstätte bis hin zur Volkshochschule.
Dabei steht die konsequente Modernisierung unserer schönen Schulen und Sporthallen auch in Zukunft an oberster Stelle.
Grundschulen
Kurze Beine - kurze Wege! Ein großes Anliegen ist uns daher die flächendeckende Versorgung mit Grundschulen.
Außerdem werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, die vorhandenen Betreuungsangebote an den Grundschulen in allen Städten und Gemeinden des Kreises zu gewährleisten und dort - wo Schule und Elternschaft es wünschen - auch Grundschulen im Aufbau von Ganztagsangeboten zu unterstützen.
Ganztagsschulen
Die Ganztagsschulen im Landkreis Kassel haben sich bewährt. Schülerinnen und Schüler sowie Eltern profitieren von erweiterten Lernmöglichkeiten und einer guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Wir wollen in Zukunft noch mehr finanzielle Mittel in den Ganztag investieren, um mit entsprechenden Investitionen in die Infrastruktur schulische Ganztagsangebote abzusichern. Zu einer guten Ganztagsschule gehören allerdings auch regelmäßige Verkehrsanbindungen sowie ein gutes Betreuungs- oder ergänzendes Bildungsangebot, für das wir uns stark machen.
Berufsschulen
Die SPD wird auch künftig dafür Sorge tragen, dass die kreiseigenen beruflichen Schulen mit den Standorten in Kassel, Hofgeismar und Wolfhagen fachlich und technisch gut ausgestattet sind. Zukunftsfähige Ausbildungsgänge für die Jugendlichen in unserer Region gibt es nur mit leistungsfähigen Berufsschulen.
Schulverbünde
Der Unterstützung in der Gestaltung eines gedeihlichen Lernumfeldes im Landkreis Kassel gilt unsere besondere Priorität in den regional gebildeten Schulverbünden aller Schulen mit ihren aufeinander abgestimmten Bildungsgängen und den dazu passenden Übergängen und Anschlussprofilen.
Inklusive Bildung
Der Landkreis Kassel arbeitet kontinuierlich an der Umsetzung der inklusiven Bildung in den allgemeinen und beruflichen Schulen im Rahmen der inklusiven Schulbündnisse. Gleichzeitig ist sichergestellt, dass für jeden Förderschwerpunkt ein stationäres Angebot entweder im Landkreis oder in Kooperation mit anderen Trägern vorgehalten wird. Die Sicherung und der Erhalt der aufgebauten Förderstrukturen bleibt ein wesentliches Anliegen im Interesse der Kinder und Jugendlichen mit einem Anspruch auf Unterstützung bei Beeinträchtigungen.
Schulsozialarbeit
Die Schulsozialarbeit, als zukunftsweisendes Konzept, sorgt für ein friedliches Miteinander in unseren Schulen. Sie unterstützt Kinder und Jugendliche u.a. durch professionelle Beratung bei vielfältigen persönlichen Anliegen im sozialen (nicht nur schulischen) Miteinander. Wir wollen auch in Zukunft – trotz unserer begrenzten finanziellen Kapazitäten für eine ausreichend flächendeckende Schulsozialarbeit sorgen.
Digitale Schule
Strukturell macht auch die Digitalisierung vor den Schulen nicht Halt. Die Umsetzung der Digitalisierung und die zu bewältigende Herausforderung für das Schulsystem ist ein Kernthema sozialdemokratischer Bildungspolitik im Landkreis Kassel. Wir setzen uns für einen zukunftsfähigen Ausbau der Digitalen Infrastrukturen in den Schulen des Landkreises Kassel ein, indem wir sowohl alle Schulen an das Glasfasernetz anschließen wollen, aber auch innerhalb der Schule die Infrastruktur sowie die notwendigen Lehrmittel (interaktive Tafeln, Beamer, usw.) zur Verfügung stellen möchten.
Bildung darf nicht vom Geldbeutel des Einzelnen abhängig sein. Daher soll der Landkreis für ein Kontingent an Endgeräten sorgen, damit alle Schülerinnen und Schüler mit digitalen Lehr- und Lernformen umgehen können und nicht von den Zukunftstechniken abgekoppelt werden.
Außerschulische Bildung
Bildung findet nicht nur in der Schule statt: Die SPD im Landkreis Kassel setzt sich auch in Zukunft für eine Verbindung von schulischer und außerschulischer Bildung ein. Deshalb unterstützen wir Vereine und Verbände, Musik- und Volkshochschulen sowie die kommunale und kirchliche Jugend- und Jugendbildungsarbeit.
Daher ist es uns ebenfalls ein wichtiges Anliegen vorhandene Möglichkeiten der Jugend- und Freizeiteinrichtungen sowohl zur außerschulischen Bildung als auch als Angebot für Schulklassen aufrecht zu erhalten. Mit dem Wasserschloss Wülmersen, der Jugendburg Sensenstein, dem Tierpark Sababurg, dem Jugendseeheim auf Sylt und dem Haus Panorama in Schönau hat der Landkreis ein hervorragendes Angebot für Familien, Jugendgruppen und Schulen.
Digitalisierung
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind die gestaltende Kraft, die Digitalisierung als Mittel für die Menschen begreift und nicht die Menschlichkeit auf der Strecke lässt. Mit schnellem Internet für alle werden Dörfer und Städte attraktiver und es entstehen neue Möglichkeiten für Betriebe und Unternehmen im Landkreis Kassel. Digitale Programme und Anwendungen sind fester Bestandteil unseres Alltags – nicht erst seit der Corona-Krise –, denn Digitalisierung betrifft alle Lebens- und Arbeitsbereiche der Menschen.
Eine leistungsfähige Internetanbindung ist heutzutage wichtig, damit alle Orte im Landkreis attraktiv zum Arbeiten und Wohnen bleiben. Sie bildet außerdem die Grundlage, damit wir überall die gleichen Lebensverhältnisse haben können. Unser Ziel ist die flächendeckende Anbindung mit leistungsfähigem Internet. Glasfaser soll zukünftig standardmäßig bis ins Haus (FTTB/H) gelegt sein. Ein schneller Internetzugang soll künftig genauso zur kommunalen Daseinsvorsorge zählen wie Wasser und elektrische Energie.
Gleiches gilt für den Ausbau der Mobilfunknetze. Unser Landkreis soll nicht länger weißen Flecken in der digitalen Landkarte aufweisen.
Für die Stärkung der digitalen Kompetenzen wollen wir die Förderangebote vor Ort in Zusammenarbeit mit den Kommunen weiterentwickeln. Die Angebote der Volkshochschule und die Beratung in den Städten und Gemeinden wollen wir ausbauen.
In den Kommunen können Grundlagen gelegt werden, die digitale Bildung zu stärken und zu fördern. Hierfür braucht es eine gute Infrastruktur an den Schulen im Landkreis Kassel sowie kommunale Bündnisse, um - neben vielen anderen notwendigen Fähigkeiten - die Medienkompetenz der Kinder und Jugendlichen zu stärken.
Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle erfordern gleichzeitig die Entwicklung passgenauer Handlungsstrategien für die unterschiedlichen Räume. Damit stellen wir sicher, dass den Beteiligten vor Ort auch Möglichkeiten zur Gestaltung offen stehen. Darum werden wir uns kümmern.
Unternehmen, gerade auch im Mittelstand, haben durch die Teilhabe an der Digitalisierung die Chance, weiter ein attraktiver Arbeitgeber im ländlichen Raum zu bleiben. Dafür braucht es Infrastruktur und Möglichkeiten zur Vernetzung, um neue Wege in den jeweiligen Unternehmen zu gehen. Die Betriebe bleiben wettbewerbsfähig und die Arbeitsplätze bleiben interessant. Die Digitalisierung im ländlichen Raum unseres Landkreises bietet die Chance, dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Gleichzeitig haben wir die Möglichkeit, Wohnen und Arbeiten in einer Kommune zu vereinen.
In sogenannten Co-Working-Spaces in Stadt und Land können sich Einzelunternehmer zusammenfinden, die ihre Berufe ortsunabhängig ausüben, Wissen teilen und Ressourcen gemeinsam nutzen möchten. Diese alternativen Arbeitsformen bieten enormes Potenzial. Mit der Stärkung der Digitalisierung vor Ort wollen wir neue Arbeitsplätze schaffen und die Wertschöpfung direkt in die Kommunen bringen.
Es ist Zeit, dass auch das Zusammenleben vor Ort digitaler organisiert werden kann. Digitale Beteiligungsverfahren erweitern die Möglichkeiten der Teilhabe und unterstützen die Zusammenarbeit zwischen Ämtern und Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft.
Digitale Technologien können im ländlichen Raum helfen, Menschen miteinander in Kontakt bringen. Dabei können Jung und Alt zusammenkommen und gegenseitig Fähig- und Fertigkeiten austauschen. Orte, an denen Begegnungen stattfinden, gibt es jetzt schon durch die vielen Dorfgemeinschafts- oder Bürgerhäuser. Wenn diese analog und digital betrieben werden, bieten sie die Chance, auch diejenigen einzubinden, die im privaten Bereich keinen Zugang zu den digitalen Angeboten haben oder wollen. Sie werden somit durch eine stärkere Vernetzung nicht ausgegrenzt, sondern können ebenfalls davon profitieren.
Mobilität und ÖPNV
Im Landkreis Kassel, mit seiner Vielfalt an unterschiedlichen Städten und Gemeinden, sei es im Hofgeismarer oder Wolfhager Land, an der Weser oder rund um die Stadt Kassel, spielen Mobilität und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) zentrale Rollen im Alltag von uns allen. Wir wollen, dass sich die Menschen frei entscheiden können, wo sie leben wollen, ohne Einschränkungen in der Versorgung, der Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes oder der Schule.
Der Schutz des Klimas wird die Entwicklungen im Verkehrsbereich in den nächsten Jahren bestimmen. Die damit verbundenen Veränderungen dürfen nicht zu Lasten der Mobilität der Menschen im Landkreis Kassel gehen. Dafür machen wir uns stark, besonders aus sozialen Gründen. Wir stehen für den flächendeckenden Ausbau des ÖPNV mit einer dichten Taktung, schneller und attraktiver.
Mobilitätskonzepte der Zukunft verbinden Verschiedenes intelligent miteinander. Sie nutzen die Vorteile unterschiedlicher Verkehrsarten (Fußgängerverkehr, motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, ÖPNV) und führen zu einer klimafreundlichen und gleichzeitig individuellen Mobilität. Sie sind Voraussetzung und Instrument für gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb stellen intelligente Mobilitätskonzepte sicher, dass Verkehrsangebote den unterschiedlichen Anforderungen in den Städten und Dörfern gerecht werden. Ziel ist es, den Bürgern im Landkreis eine Mobilität bereitzustellen, die ihren Berdürfnissen entspricht. Daher baut der Landkreis seit Jahren mit dem NVV das Angebot im Bus-Stundentakt und auf der Schiene aus. Für Pendler, Schüler, Auszubildene wird damit ein breites Grundangebot geschaffen unter dem Motto "Jedes Dorf - jede Stunde". Der „Verkehr On Demand“, also ein Verkehrsangebot genau dann, wenn es benötigt wird, bietet sich für kleine Orte und im Zulauf auf die schnellen Bus- und Bahnlinien an. Diese moderne Entwicklung in Kombination mit der Digitalisierung möchten wir für den Lanskreis nutzen. Die Barrierefreiheit an allen Haltestellen und Bahnhöfen ist für uns an dieser Stelle eine Selbstverständlichkeit.
Alternative Mobilität jenseits des eigenen Autos braucht attraktive Angebote. Hierzu zählt auch die Ausstattung der Haltestellen und Busse mit WLAN. So wird eine digitale Infrastruktur hergestellt, durch die die digitalen Angebote genutzt werden können. So steigert der ÖPNV seine Attraktivität nicht nur für die Jüngeren, sondern für alle Altersgruppen.
Die Digitalisierung eröffnet vielfältige Möglichkeiten zur Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger und -arten. Im Interesse einer nachhaltigen und bedarfsgerechten Verkehrsinfrastruktur fördern wir das Verknüpfen der unterschiedlichsten Angebote aller Verkehrsträger.
Unser Ziel ist, Mobilitätsstationen sinnvoll zu etablieren. Hier treffen die einzelnen Verkehrsträger (Auto, Bus, Bahn, Fahrrad, Fußweg) aufeinander, verknüpfen und ergänzen sich. Fuß- und Radverkehr wollen wir weiterentwickeln, damit im Bereich der Nahmobilität der Anteil des motorisierten Individualverkehrs mehr und mehr verringert werden kann. Das eigene Auto kann hierbei eine Rolle spielen, muss es aber nicht. Allerdings wird das Auto in einigen Bereichen, auf absehbare Zeit unverzichtbar sein. Um dabei für eine Entlastung der Umwelt zu sorgen, ist es notwendig weiterhin konsequent den Umstieg auf alternative Antriebe zu unterstützen. Wir unterstützen den Ausbau der Elektromobilität im Landkreis Kassel.
Wir sind uns bewusst, dass die angestrebten Veränderungen in der Mobilität in Stadt und Land unterschiedlich verlaufen werden. Wir setzen uns für eine Mobilitätsstrategie ein. Jeder – unabhängig von seinem Wohnort und seinem Einkommen – soll mobil sein können. Nur so ermöglichen wir die Teilhabe aller.
Ein 365-EUR-Ticket ist für uns wünschenswert. Die Umsetzung geht allerdings nur mit Hilfe des Landes Hessen. Das Sozialticket soll ausgeweitet und möglichst weiter vergünstigt werden.
Letztlich muss es darum gehen, die Finanzierung des Angebots auch für die kommunalen Aufgabenträger durch das Land Hessen, aber auch seitens des Bundes (Regionalisierungsmittel und andere Förderinstrumente) dauerhaft sicherzustellen. Für uns steht ein vereinfachtes Tarifsystem in Verbindung mit deutlichen Tarifsenkungen nicht in Konkurrenz zu nötigen Investitionen in eine bedarfsgerechte Infrastruktur.
Nachhaltige Mobilität ist ohne ein attraktives ÖPNV-Angebot nicht vorstellbar. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken und Haltepunkte muss hierfür auch in Betracht gezogen werden. Dazu gehört der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe und Haltepunkte. Die SPD im Landkreis Kassel setzt sich dafür ein, dass alternativ zur beabsichtigten „Kasseler Kurve“ auch der Ausbau der „Sollingbahn“ geprüft wird.
Verkehr erzeugt Belastungen für Anwohner der Straßen und Schienen. Deshalb darf der Lärmschutz nicht außer Acht gelassen werden, denn Lärm macht krank. Wir bekennen uns eindeutig: Der Schutz von Leben und Gesundheit hat Priorität. Deshalb setzen wir uns für einen verbesserten Schutz vor Lärm- und Schadstoffbelastungen ein. Wir werden uns intensiv darum bemühen, dass nicht nur beim Neubau, sondern auch im Bestand der Lärmschutz die nötige Berücksichtigung findet.
Der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis und zu unseren Nachbarn hat für uns eine hohe Priorität. Wir werden die Radwegestruktur insgesamt weiter ausbauen und noch stärker überregional vernetzen. Alltags- und touristischer Radverkehr sind hier gleichrangig von Bedeutung.
Schadhafte Wege werden mit höchster Priorität saniert und vorhandene Lücken im Radwegesystem geschlossen.
Auch die Kreisstraßen sind uns wichtig. Wir werden den Bestand stetig weiter erneuern und da, wo es sinnvoll ist, um Rad- und Fußwege ergänzen. Diese sollen baulich von der Straße getrennt entstehen.
Umwelt- und Klimaschutz
Das Handeln gegen die Klimakrise muss Tempo aufnehmen. Unser sozialdemokratisches Verständnis von Klimapolitik ist, dass wir handeln anstatt nur zu reden und den Wandel sozialverträglich gestalten. Deswegen wollen wir nicht nur eine ökologische, sondern eine sozial-ökologische Wende. Nur mit einer sozialen Nachhaltigkeit werden wir die großen Herausforderungen, die uns bevorstehen, meistern können. Dazu braucht es umfassende und ganzheitliche Konzepte, wie beispielsweise die Förderung regionaler Kreisläufe, um den Konsum regional erzeugter Produkte zu erhöhen.
Ressourcenschonung, Plastik- und Abfallvermeidung sowie nachhaltiges Wirtschaften sind heute schon fester Bestandteil unserer Politik im Landkreis Kassel. Dies werden wir fortsetzen. Gleichzeitig werden wir unseren erfolgreichen Weg, Erneuerbare dezentrale Energien vielfältig im ganzen Kreisgebiet einzusetzen, beständig fortführen. Der Landkreis und die Kommunen sorgen mit ihrer Bürgernähe für die größte Akzeptanz. Die Europäische Union, der Bund und das Land müssen allerdings ihren partnerschaftlichen und solidarischen Beitrag leisten.
Die SPD ist die einzige Partei, die konsequent für Klimaschutz einsteht, aber Beschäftigte schützt. Beides muss in Einklang gebracht werden. Andernfalls droht eine immer stärkere Spaltung der Gesellschaft in einer unserer wichtigsten Zukunftsfragen.
Kommunen und Stadtwerke sind wesentliche Akteure der bürgernahen dezentralen Energiewende, die für uns Teil der kommunalen Daseinsvorsorge ist. Wir unterstützen die Kommunen in der ihnen im Grundgesetz garantierten Selbstverwaltung dabei, die Chancen der Energiewende für sich vor Ort zu nutzen. Dadurch erreichen wir gemeinsam eine lokale Wertschöpfung; schaffen und sichern Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Kommunen, als lokale Energieerzeuger tätig zu werden. Ebenso werden wir lokale Bürgerenergiegenossenschaften fördern, die beispielsweise öffentliche und private Dachflächen mit Fotovoltaik ausstatten.
Das Gelingen der Klimawende kann und darf nicht nur eine individuelle Aufgabe von Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft sein. Die Klimawende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, in der die Kommunen auch zum Gelingen beitragen müssen. Daher wollen wir Kommunen ermutigen, Klimaschutzbeauftragte einzusetzen. Mit ihnen lassen sich kommunale Projekte hinsichtlich der Folgen für Klima und Umwelt schneller und vorausschauender bewerten. Dies wird zur weiteren Akzeptanz beim Klimaschutz beitragen.
Alle Investitionen und Maßnahmen in den Kommunen, die sich positiv auf das Klima, den Klimaschutz, die Umwelt, den Umweltschutz und den Artenschutz auswirken, sollen bevorzugt werden.
Dort, wo aufgrund der Wohnungsnot neu gebaut werden muss, braucht es eine klimagerechte Planung, damit nicht bereits heute der Sanierungsbedarf der Zukunft entsteht. Das reicht von der Gebäudeausrichtung über energetisch optimierte Bauweisen, Ressourcenverbrauch bis hin zur Wärme- und Stromversorgung aus erneuerbaren Energien.
Eine besondere Herausforderung stellt sich bei der Entwicklung von alten Ortskernen. Wir setzen uns dafür ein, den Erhalt der historischen Bausubstanz in unseren Städten und Gemeinden mit heutigen Wohnanforderungen zu verbinden. Wir unterstützen modernes Leben und Wohnen für junge Familien und generationsübergreifende Formen des Zusammenlebens. Programme der Dorf- bzw. Stadterneuerung helfen bei der Sanierung der bestehenden Gebäude. Auch bei der Sanierung braucht es eine klimagerechte Planung.
Arbeit und Wirtschaft
Der Erhalt und die Weiterentwicklung der Zukunftsfähigkeit unserer Region ist seit Jahrzehnten Kern einer gezielten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik im Landkreis.
Chancen für die kommunale Wertschöpfung und attraktive Arbeitsplätze ergeben sich aus der Weiterentwicklung bestehender Unternehmen sowie der Attraktivität zur Ansiedlung von Unternehmen.
Industrie, Dienstleistungen, Handel und Gewerbe werden unterstützt, mit dem Ziel Arbeitsplätze anzubieten, von denen man leben kann.
Die regionale Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Raum Kassel und dem Regionalmanagement sind anerkannte und kompetente Einrichtungen, die Investoren attraktive Standorte bieten können und bei der Umsetzung der Investitionen unterstützen. Gleichzeitig unterstützen wir die bestehenden Betriebe in ihrer Weiterentwicklung. Diese Lotsen-Funktion gilt es zu stärken und auszubauen.
Branchen- und Unternehmensnetzwerke z.B. zur Mobilität, neuen Energien, Gesundheit, Tourismus, Fertigungsverfahren und Naturschutz unter Einbeziehung der Universität Kassel sind erfolgreich an der Entwicklung der Region beteiligt und werden im Zuge der Digitalisierung ihre Wirksamkeit noch erhöhen.
Um bestehenden oder neu gegründeten Unternehmen die Perspektive einer Entwicklung zu geben, bedarf es zunächst der klassischen Voraussetzungen wie Flächenverfügbarkeit, verkehrliche Erreichbarkeit und ein wirtschaftsfreundliches Klima in den Kommunen. Hierfür setzt sich die SPD im Landkreis Kassel bereits seit vielen Jahrzehnten ein.
Zur Entwicklung der Region setzt sich die SPD im Landkreis Kassel für die Ausweisung interkommunaler Gewerbegebiete ein.
Dazu sind Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur einschließlich notwendiger Lärmschutzmaßnahmen zwingend. Diese Entwicklungen müssen die Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung berücksichtigen.
Wir setzten uns dafür ein, die fehlende Anbindung des nördlichen Landkreises an die A44 durch eine Nordwestumfahrung um Kassel über die B7 und die B83 herzustellen.
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
Wir setzen uns gemeinsam mit den Gewerkschaften für gerechte und gute Bezahlung für alle Beschäftigten ein.
Unternehmen in einer dynamisch wachsenden Region sind auf Arbeitnehmer angewiesen, welche die an sie gestellten Anforderungen erfüllen können. Gleichzeitig können die Beschäftigten erwarten, dass ihre Arbeitsplätze zukunftsfest und sicher sind. Unternehmen die ausbilden, brauchen gut ausgestattete Berufsschulen, die auf der Höhe der Zeit sind. Deshalb werden wir weiter in die kreiseigenen Berufsschulen in Hofgeismar und Wolfhagen investieren und sie zeitgemäß ausstatten.
Mit dem Ziel von Arbeitslosigkeit bedrohten bzw. getroffenen Menschen eine Perspektive zu geben, führt die kreiseigene Arbeitsförderungsgesellschaft im Landkreis Kassel (AGiL) Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte durch. Gerade als mögliche Folge der Auswirkungen durch die Corona Pandemie wird dies an Bedeutung zunehmen.
Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, unterstützen wir Ausbildungsverbünde, insbesondere für kleinere Unternehmen.
Projekte für langzeitarbeitslose Menschen werden in Zusammenarbeit mit den Job-Centern angeboten bzw. unterstützt. In diesem Rahmen werden wir weiterhin den jungen Menschen, die bislang keine Ausbildungsmöglichkeit erhalten haben, eine zweite oder dritte Chance anbieten.
In der Kreisverwaltung selbst bedeutet das, die bereits sehr guten Standards weiter zu verbessern. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Ausbau von Frauenerwerbsarbeit sind hier Schwerpunkte.
Gutes Leben auch in Zukunft
Die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie sind eine sehr große Herausforderung. Wir wollen weiterhin, dass der Landkreis Kassel und die 28 Städte und Gemeinden eine starke Gemeinschaft sind und bleiben. Eine enge Zusammenarbeit und eine gegenseitige Unterstützung sind unabdingbar. Dies gilt noch mehr für die Menschen, die wieder vermehrt auf sich achten. Wesentlich hierfür ist der Erhalt und Ausbau der sozialen Angebote vor Ort. Es braucht wieder Wege in das normale Leben. Kulturelle Veranstaltungen, Jugendtreffpunkte und auch die Gastronomie müssen kluge Perspektiven aufgezeigt bekommen. Trotz der Digitalisierung gilt es, gegen Probleme wie Vereinsamung der Menschen entschieden vorzugehen. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen aus der Corona-Krise in den kommenden Jahren bewältigen. Damit wir im ganzen Landkreis in gleichen Verhältnissen leben können, braucht es eine solidarische Bündelung von Ressourcen. Wir werden auch weiterhin die interkommunalen Projekte und Aufgabenerledigung der Kommunen im Landkreis Kassel unterstützen.
Ehrenamt
“Ein gutes Leben” - darunter verstehen wir auch die Förderung der Vereine und des Ehrenamtes, insbesondere im Kinder- und Jugendbereich. Dafür setzen wir uns auch weiterhin im Landkreis Kassel ein.
Wir werden auch zukünftig die Freiwilligen Feuerwehren mit Zuschüssen, durch Aus- und Fortbildungsangebote und durch fachliche sowie organisatorische Leistungen aus dem Brandschutzamt unterstützen.
Tourismus
Wir leben und arbeiten in einer Region wo andere gerne Urlaub machen. Aufgrund seiner Lage in der Mitte Europas ist die Region ein beliebtes Tagungs- und Tourismusziel.
Die Mittelgebirgslage, offenen Flusslandschaften, die Heimat der Brüder Grimm und unsere ausgedehnten Wälder haben überregionale Bedeutung.
Attraktive (Premium-) Wanderwege, Naturparke gehören genauso dazu wie attraktive Freizeit- und Erlebnisangebote und machen einen Aufenthalt interessant.
Der Tierpark Sababurg, der Kultursommer und viele lokale Festivals haben mittlerweile einen weit über die Region hinausgehenden Bekanntheitsgrad.
Durch die Unterstützung unserer Tourismusverbünde im Landkreis stärken wir die Entwicklung des heimischen Beherbergungsgewerbes und Gastronomie.
Regionale Angebote und Erlebniswelten bieten den Menschen im Landkreis aktive Beteiligungsmöglichkeiten und Angebote im Bereich der Naherholung.
In den letzten Jahren wurden die Wander- und Radwegeangebote massiv ausgebaut und gestärkt. Diese Investitionen werden wir weiter vorantreiben.
Veröffentlicht: 16.12.2020
