Wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir möchten hier allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über unsere Arbeit zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.
Ihre Silke Engler und Ihr Andreas Siebert
Vorsitzende
Die Parteispitzen der SPD in Stadt und Landkreis Kassel schlagen den Delegierten der entscheidenden Wahlkreiskonferenz Daniel Bettermann als gemeinsamen Kandidaten für die im Herbst 2025 anstehende Bundestagswahl im Wahlkreis Kassel vor.
Mit großer Verwunderung und Bestürzung reagiert die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Kassel auf die Pressemitteilung der CDU Hofgeismar, die einen neuen Träger für die Kreiskliniken fordert.
Der Landrat des Kreises Kassel, Andreas Siebert, ist auf der digitalen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.
Am 10.02. und 11.02.2023 fanden unsere Wahlkreisdelegiertenkonferenzen für die Wahlkreise Kassel-Land 1 und Kassel-Land 2 in Fuldatal und Fuldabrück statt.
Dort haben wir unseren Direktkandidaten für die diesjährige Landtagswahl gewählt.
Unsere Landtagsabgeordneten Florian Schneider und Oliver Ulloth haben jeweils 100% Zustimmung von den Genoss:innen bekommen und können in den Wahlkampf starten.
Oliver Ulloth vertritt den Wahlkreis 1 seit 2018 als direktgewählter Abgeordneter in Wiesbaden. Zu seiner Ersatzkandidatin wurde Annalena Karger aus Liebenau gewählt.
Florian Schneider war Anfang 2022 für Manuela Strube in den Hessischen Landtag nachgerückt.
Als Ersatzkandidatin wurde die Fraktionsvorsitzende aus Niestetal Katrin Hörtzsch gewählt.
„Die Naturparks Habichtswald und Reinhardswald haben für den Landkreis Kassel und unsere Region eine besondere Bedeutung und Strahlkraft für die Regionalentwicklung und den Tourismus. Dass diese beiden Parks nunmehr beide finanzielle Kürzungen erfahren sollen, die die Leistungsfähigkeit beider stark einschränken, ist ein Schlag in deren Entwicklung durch die hessische Landesregierung“, so die beiden Vorstandsmitglieder Stefan Denn (Zierenberg) und Frank Nikutta (Hofgeismar).
Beide Naturparks fördern nachhaltigen Tourismus, den Naturschutz und übernehmen insbesondere für junge Menschen Bildungsaufgaben im Bereich der Umweltbildung und des Naturschutzes.
All diese Aufgabenfelder greifen ineinander über und sind nur gemeinsam sinnvoll wie in einem Naturpark zu bearbeiten. So dienen beispielsweise Aufgaben aus dem Bereich Naturschutz gleichzeitig auch der Umweltbildung oder dem nachhaltigen Tourismus. Mit der beabsichtigten Kürzung durch das Land Hessen droht ein erheblicher qualitativer Verlust der Angebote beider Naturparks, die ggf. nur durch Mehraufwendungen der Mitgliedskommunen ausgeglichen werden könnte. Die kommunale Familie ist ohnehin schon aufgrund der derzeit schwierigen Rahmenbedingungen (Energiekrise, Inflation, etc.) an den Grenzen Ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit angekommen und können diese finanziellen Einbußen nicht ausgleichen, so dass dem Ansinnen des Landes Hessen die Mittel für den Naturpark Habichtswald und Reinhardswald zu kürzen, vehement entgegen zu treten ist. Wir fordern daher die Regierung in Wiesbaden auf die Kürzungen in Höhe von 16.243 € für den Naturpark Habichtswald und in Höhe von 18.950 € für den Naturpark Reinhardswald rückgängig zu machen. Gleichzeitig fordern wir, dass die geplante Erhöhung in Höhe von 650.000 € für 10 von 13 Naturparks auf alle gleichmäßig verteilt wird. Dass nur nordhessische Naturparks von Kürzungen betroffen sind, ist nach dem Desaster mit dem Nichtausbau der Sababurg ein weiterer Indikator dafür, dass Nordhessen durch die derzeitige hessische Landesregierung leider stiefmütterlich behandelt wird, so Denn und Nikutta abschließend.
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Absenkung des aktiven Wahlalters in Hessen auf 16 Jahre eingebracht. Die Vorsitzenden der SPD im Landkreis Kassel, Silke Engler und Andreas Siebert, begrüßen diese Gesetzesinitiative der Landtagsfraktion. Bislang gilt in Hessen ein aktives Wahlrecht ab 18 Jahren.
„Uns ist sehr wichtig, dass junge Menschen sich einbringen und aktiv an der Willensbildung mitwirken können,“ so Engler und Siebert. „Gerade auf Landesebene werden viele Themenbereiche entschieden, die gerade junge Menschen betreffen und für sie zukunftsweisend sind. Damit die Jugendlichen ihren politischen Einfluss auch wahrnehmen können, sollten sie bei Landtagswahlen das Wahlrecht ab 16 Jahren bekommen. Diesen Vorschlag der SPD-Fraktion unterstützen wir als SPD im Landkreis Kassel ausdrücklich,“ so Siebert und Engler abschließend.
Landkreis Kassel. Die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Florian Schneider (31) und Oliver Ulloth (39), haben erklärt, zur kommenden Landtagswahl im Herbst 2023 erneut als Direktkandidaten antreten zu wollen.
Eine lebhafte und spannende Diskussion führten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kommunalen Runde auf Einladung der Unterbezirksvorsitzenden Silke Engler und Andreas Siebert mit Sophie Frühwald. Sie ist Juso-Landesvorsitzende und Vorstandsmitglied der Programmkommission der Hessen-SPD. Auf der Basis des 31-seitigen Thesenpapiers, das in 14 Arbeitsgruppen mit aufwendiger Beteilung in der SPD und mit der Öffentlichkeit entstanden ist, stellte Sophie Frühwald die Schwerpunktthemen vor. Diese sind nicht unbedingt neu, den Menschen landauf landab jedoch immer wieder besonders wichtig.
Neben Bildung und Ausbildung, ÖPNV, Finanzen und Steuern, Projektförderung, Sozialbudget, Innenpolitik mit Feuerwehren und Polizei, sowie Klimaschutz und Energie spielt auch der Straßenbau eine Rolle.
Aus der Diskussion mit den anwesenden Bürgermeistern, Fraktionsvorsitzenden, Beigeordneten, Ortsvereinsvorsitzenden und Jusos erhielt Sophie Frühwald zahlreiche Hinweise und Anregungen für das Programm. Dabei wurde deutlich, dass u.a. erhebliche regionale Unterschiede beim Thema „Wohnen“ bestehen und zu berücksichtigen sind. Wegen der geänderten Rahmenbedingungen sei die Schuldenbremse nicht mehr zeitgemäß.
Nach einer 2. Beteiligungsphase der Mitglieder im Frühjahr 2023 sollen aus dem Programm heraus die Wahlkampfslogans erarbeitet werden. Sie müssen mit wenigen klaren Aussagen alle Bevölkerungsgruppen erreichen. Prägnante Botschaften sollen „Herz und Bauch“ ansprechen und auch die aus den aktuellen Krisenlagen resultierenden Zukunftsängste der Menschen aufgreifen.
Einig waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Runde darüber, dass die kommunalfeindliche Politik der schwarz-grünen Landesregierung ein Ende haben muss.
